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Allgemeine Geschäftsbedingungen




AGB Deutschland und EU für den Online-Shop von www.rundumkueche.eu

AGB für den Online-Shop LIMATEC AG

1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop LIMATEC AG, Kreuzlingerstrasse 71, CH-8590 Romanshorn (nachfolgend: VERKÄUFER) unter der Domain www.rundumkueche.eu abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE).

1.2. Diese AGB enthalten spezielle Regelungen für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (nachfolgend: UNTERNEHMER). Diese speziellen Klauseln für den geschäftlichen Verkehr sind durch eine explizite Bezugnahme auf UNTERNEHMER gekennzeichnet und gelten nicht für Geschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.

1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der VERKÄUFER nicht an, es sei denn, der VERKÄUFER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontakt-Daten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen.

2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Artikel, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.

2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des VERKÄUFERS stellt eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der VERKÄUFER wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung kommt das Vertragsverhältnis zu Stande.

2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit LIMATEC AG, Kreuzlingerstrasse 71, CH-8590 Romanshorn.

2.5. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von dem VERKÄUFER gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die rechtlichen Regelungen zu einem ggf. bestehenden Widerrufsrecht sind ausschließlich in der Widerrufsbelehrung enthalten, die im Rahmen des Bestellvorgangs für den KUNDEN abrufbar ist.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.

5.2. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt

5.4. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale gem. der im Online-Shop abrufbaren Versandkostentabelle berechnet. Die Versandkostenpauschale für den Auslandsversand ist ebenfalls im Warenkorb vor Absendung der Bestellung ersichtlich.

5.5. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom KUNDEN zu zahlen sein.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Der VERKÄUFER akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

6.2. Wenn eine Lieferung gegen Nachnahme erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen vorzunehmen. Die Nachnahmegebühr wird bei der Versandkostenaufstellung mitgeteilt.

6.3. Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an den Verkäufer zu überweisen. Bei einer Zahlung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum wird dem KUNDEN ein Skonto in Höhe von 5,0 % auf den Netto-Rechnungsbetrag gewährt. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des VERKÄUFERS.

6.4. Wenn eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte erfolgt, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.

6.5. Wenn eine Bezahlung über PayPal erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an den VERKÄUFER bestätigen.

6.6. Aufrechnungsrechte stehen KUNDEN, die UNTERNEHMER i.S.d. § 14 BGB sind, nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten bzw. von dem VERKÄUFER anerkannt sind oder die sich gegenüberstehenden Forderungen auf demselben Rechtsverhältnis beruhen. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

7. Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins

7.1. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Postweg (Paket, Päckchen, Brief, Spedition, etc.) an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift.

7.2. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.

7.3. Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Artikel bzw. bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite gesondert angegeben.

7.4. Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des KUNDEN an das überweisende Kreditinstitut, bzw. bei allen anderen Zahlungsarten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.

7.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.

7.6. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.

7.7. Bei Lieferverzögerungen wird der VERKÄUFER den KUNDEN umgehend informieren.

7.8. Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an den VERKÄUFER zurück, da eine Zustellung beim KUNDEN nicht möglich war, trägt der KUNDE die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der KUNDE parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der KUNDE vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VERKÄUFER ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Der VERKÄUFER behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

8.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat den VERKÄUFER unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren des VERKÄUFERS erfolgen.

8.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der VERKÄUFER berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf der VERKÄUFER diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

9. Gewährleistung/Mängelhaftung/Rügepflicht

9.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2. Für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Gefahrenübergang der Kaufsache.

9.3. Der VERKÄUFER bittet den KUNDEN darum, die erhaltene Warenlieferung unverzüglich auf etwaige Transportschäden zu untersuchen und die gelieferten Waren, auch nach Paketöffnung, zu prüfen. Für den Fall, dass Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, wird der KUNDE darum gebeten, diese beim betreffenden Versandunternehmen zu reklamieren und mit dem VERKÄUFER unverzüglich, möglichst schriftlich, Kontakt aufzunehmen. Dies dient der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Frachtführer, Transport- und Versandunternehmen. Ebenso wird der KUNDE darum gebeten, dem Unternehmer unvollständige Lieferungen umgehend zu melden. Die Versäumung der vorstehenden Untersuchung, Prüfung und Reklamation oder der Kontaktaufnahme und Meldung zum VERKÄUFER hat für den KUNDEN und dessen gesetzliche Rechte, z.B. Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.

9.4. Der VERKÄUFER ist verpflichtet, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Erhöhte Aufwendungen, die vom KUNDEN verursacht worden sind, beispielsweise durch ein nicht bestimmungsgemäßes Verbringen der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, berechtigen den VERKÄUFER dazu, die vom KUNDEN gewählte Art der Nacherfüllung aufgrund unverhältnismäßiger Kosten zu verweigern. Der KUNDE hat die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung durch den VERKÄUFER an der Bordsteinkante des Erfüllungsortes bereitzustellen.

9.5. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des KUNDEN bei Lagerung, Aufstellung, Zusammenbau, Anschluss, Installation, Bedienung oder Verwendung hervorgerufen werden, können keine Ansprüche gegen den VERKÄUFER begründen. Ob die jeweilige Maßnahme unsachgemäß und/oder vertragswidrig ist, bestimmt sich insbesondere nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers oder seines Gehilfen.

9.6. Sendet der KUNDE Waren zur Reparatur an den VERKÄUFER und handelt es sich bei den Schäden oder sonstigen Veränderungen oder Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige anfallende Kosten vom KUNDEN an den VERKÄUFER zu erstatten. Dies gilt nur, wenn der KUNDE erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass kein Sachmangel vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.

9.7. Mängelansprüche von UNTERNEHMERN, die Kaufleute i.S.d. HGB sind, setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware, in Textform ordnungsgemäß nachgekommen ist und einen offensichtlichen Mangel angezeigt hat. Entdeckt der Unternehmer einen nicht offensichtlichen Mangel, so gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge und Anzeige, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Es genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Erfolgt keine rechtzeitige Anzeige, gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als durch den UNTERNEHMER genehmigt. Die Rüge- und Anzeigepflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

9.8. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von UNTERNEHMERN beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang auf den UNTERNEHMER. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

10. Haftung

10.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den VERKÄUFER richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

10.2. Die Haftung des VERKÄUFERS ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des VERKÄUFERS, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des VERKÄUFERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS. Die Haftung des VERKÄUFERS nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den VERKÄUFER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS beruhen, haftet der VERKÄUFER nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.4. Sofern der VERKÄUFER zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

11. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.rundumkueche.eu.

12. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung

12.1. KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.

12.2. Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.

12.3. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 12.1 und 12.2 unberührt.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des VERKÄUFERS in CH-8590 Romanshorn.

13.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des VERKÄUFERS, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.



Erstellt durch:
© IT-Recht-Kanzlei DURY – www.dury.de
© Website-Check GmbH – www.website-check.de


AGB Schweiz für den Online-Shop von www.rundumkueche.eu

Absatz 1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Firma LIMATEC AG, Kreuzlingerstrasse 71, CH-8590 Romanshorn (nachfolgend: VERKÄUFER) unter der Domain www.rundumkueche.eu abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE).

1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der VERKÄUFER nicht an, es sei denn, der VERKÄUFER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

Absatz 2. Vertragsschluss

2.1. Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontakt-Daten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen.

2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.

2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des VERKÄUFERS stellt eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der VERKÄUFER wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung kommt das Vertragsverhältnis zu Stande. Gegenüber den Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben aus dem Online-Shop behält sich der VERKÄUFER Abweichungen vor, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden und die Abweichungen sich innerhalb der handelsüblichen Toleranzen bewegen. Abweichungen in der Edelstahlstruktur sowie geringfügige Farbabweichungen bleiben stets vorbehalten.

2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der der Firma LIMATEC AG, Kreuzlingerstrasse 71, CH-8590 Romanshorn.

2.5. Vertragssprache ist Deutsch.

Absatz 3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von dem VERKÄUFER gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Widerrufsrecht

Für alle Einkäufe von www.rundumkueche.eu gewähren wir ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 14 Tagen. Sie können sich vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns zurücksenden.

Produkte, die bei Bestellung im eigenen Lager verfügbar waren und sich noch in unversehrter Originalverpackung befinden, können in der Regel zurück genommen werden. Haben Sie jedoch bitte Verständnis dafür, dass wir Produkte, die wir speziell für Sie bestellt haben oder Produkte, die sich nicht in einwandfreiem Zustand befinden, nicht mehr oder nur gegen eine Umtriebsgebühr zurück nehmen können

Absatz 5. Preise und Versandkosten

5.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie im Online-Shop angezeigt werden.

5.2. Die im Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro bzw. in CHF angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Lieferung (zusammen nachfolgend: Versandkosten). Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt..

5.4. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale gem. der im Online-Shop abrufbaren Versandkostentabelle berechnet. Die Versandkostenpauschale ist ebenfalls vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht ersichtlich.

Absatz 6. Zahlungsbedingungen

6.1. Der VERKÄUFER akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsmethode unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus..

6.2. Wenn der KUNDE die Zahlungsmethode „Zahlung per Nachnahme“ wählt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Versandkosten und anfallender Nachnahmegebühr zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen vorzunehmen. Die Nachnahmegebühr wird bei der Versandkostenaufstellung mitgeteilt.

6.3. Wenn der KUNDE die Zahlungsmethode „Vorkasse durch Überweisung“ wählt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Versandkosten vor der Lieferung an den VERKÄUFER zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des VERKÄUFERs.

6.4. Wenn der KUNDE die Zahlungsmethode „Kreditkarte“ wählt, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten dem VERKÄUFER die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.

6.5. Wenn der KUNDE die Zahlungsmethode „PayPal“ wählt, muss der KUNDE ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an den VERKÄUFER bestätigen..

6.6. Wenn der KUNDE die Zahlungsmethode „BillPay-Rechnungskauf“ wählt, muss der KUNDE ein BillPay-Konto besitzen, die Bonitätsprüfung der BillPay GmbH bestanden haben und den Kaufpreis gem. den gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Datenschutzbedingungen der BillPay GmbH (www.billpay.ch/agb/) auf das von der BillPay GmbH angegebene Konto zahlen. .

6.7. Das Verrechnungsrecht steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine Gegenansprüche (Verrechnungsforderung) rechtskräftig festgestellt oder vom VERKÄUFER anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts - auch aus Mängelrügen - ist der KUNDE nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Absatz 7. Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins

7.1. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Versandweg (Paket, Päckchen, Brief). Diesfalls erfolgt die Lieferung an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift.

7.2. Bei Lieferung per Spedition erfolgt die Lieferung der Ware frei Bordsteinkante bzw. frei Talstation. Bei Lieferadressen ohne Zufahrt für einen LKW muss die Ware nicht bis zum Haus geliefert werden. Ein Abtragen zur Verwendungsstelle sowie ggf. die Entsorgung des Verpackungsmaterials, der Versandpaletten o.Ä. sind in den Versandkosten nicht inbegriffen.

7.3. Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Artikel bzw. bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite gesondert angegeben.

7.4.. Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei der Zahlungsmethode „Vorkasse durch Überweisung“ am Werktag nach dem Zahlungseingang auf dem Konto des VERKÄUFERS, bei allen anderen Zahlungsmethoden am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses

7.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe an den KUNDEN selbst oder eine empfangsberechtigte Person über, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.

7.6. Bestellungen und Lieferungen werden nur in Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.

7.7. Bei Lieferverzögerungen wird der VERKÄUFER den KUNDEN umgehend informieren..

Absatz 8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Der VERKÄUFER behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

8.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat den VERKÄUFER unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren des VERKÄUFERS erfolgen.

8.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der VERKÄUFER berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf der VERKÄUFER diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

Absatz 9. Mängelansprüche

9.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der KUNDE zunächst nur Ersatzlieferung oder Nachbesserung verlangen kann.

9.2. Der KUNDE ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen. Sichtbare und verdeckte Transportschäden müssen dem VERKÄUFER umgehend, spätestens aber 7 Tage nach Wareneingang schriftlich gemeldet werden.

9.3. Der VERKÄUFER ist verpflichtet, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen zu tragen, sofern sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde. Wird die Ware unverpackt vertragen, so entfallen sämtliche Ansprüche gegenüber dem VERKÄUFER

9.4. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass zuvor aufgetretene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind oder der KUNDE die Vorschriften über Aufstellung, Installation, Verwendungszweck, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat

9.5. Beruht der Mangel auf einem fehlerhaften Fremderzeugnis, ist der VERKÄUFER berechtigt, seine Gewährleistungsansprüche gegen den Vorlieferanten an den KUNDEN abzutreten. In diesem Fall kann der VERKÄUFER aus den vorstehenden Bestimmungen nur in Anspruch genommen werden, wenn der KUNDE die abgetretenen Ansprüche gegen den Vorlieferanten gerichtlich geltend gemacht hat

9.6. Wenn und soweit ein Hersteller oder Lieferant oder sonstiger Dritter eine eigene Gewährleistung gegenüber dem KUNDEN übernimmt (z.B. durch Übergabe einer Garantiekarte), wird dadurch die Gewährleistungspflicht des VERKÄUFERS selbst im Verhältnis zum KUNDEN in keinem Fall erweitert

9.7. Die Gewährleistungsfrist für Sachmängel der vom VERKÄUFER gelieferten Ware beträgt 24 Monate ab Ablieferung/Abholung. Soweit die Ware entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat, verbleibt es bei der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

Absatz 10. Haftung

10.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den VERKÄUFER richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

10.2. Die Haftung des VERKÄUFERS ist - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des VERKÄUFERS, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des VERKÄUFERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS. Die Haftung des VERKÄUFERS nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt..

10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den VERKÄUFER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS beruhen, haftet der VERKÄUFER nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.4. Sofern der VERKÄUFER zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf

Absatz 11. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.rundumkueche.eu

Absatz 12. Schlussbestimmungen

Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle beiderseitigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist der jeweilige Sitz des VERKÄUFERS, derzeit Romanshorn (Thurgau, Schweiz).

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt



Romanshorn, 2016

* Gilt für Lieferungen nach Deutschland. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier.
** 9 Cent/Min. alle DE Netze
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